Entvölkerung und "Stadtumbau heute"
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Vielleicht passt diese Info der Pressestelle der Stadt nicht wirklich hierhin, aber die darin enthaltene Nachricht kann helfen, den Stadtumbau voran zu treiben...
Stadtspitze begrüßt die Pläne für ein Investitionsprogramm
Bund kündigt Unterstützung für finanzschwache Kommunen an
GE. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, so kommentieren Oberbürgermeister Frank Baranowski und Stadtkämmerer Dr. Georg Lunemann die heute bekannt gewordene Investitionsinitiative des Bundes. „Dass der Bund jetzt ein Paket zur Unterstützung der Kommunen geschnürt hat, ist sicher auch auf den Druck zurückzuführen, den die Revieroberbürgermeister und das Aktionsbündnis für die Würde unserer Städte aufgebaut haben. Offensichtlich haben unsere Argumente in Berlin überzeugt“, so Frank Baranowski.
Nach einer Mitteilung des Bundesfinanzministeriums sollen nun zusätzlich zu der Soforthilfe für die Kommunen von jeweils 1 Milliarde Euro in den Jahren 2015 bis 2017 im Jahr 2017 weitere 1,5 Milliarden Euro bereitgestellt werden. 2018 folgt dann die im Koalitionsvertrag zugesagte jährliche Entlastung der Kommunen um 5 Milliarden Euro bei den Sozialausgaben.
„Für die Stadt Gelsenkirchen bedeutet die Aufstockung der Eingliederungshilfe in 2017 ein Plus von rund 7,5 Millionen Euro“, rechnet Stadtkämmerer Dr- Georg Lunemann vor. „Wir bleiben aber bei der Forderung, dass die im Koalitionsvertrag verankerte komplette Entlastungssumme von 5 Milliarden Euro schon 2017 fließen sollte.“
Der Bund will zusätzlich mit einem Investitionspaket den Kommunen Spielräume für zusätzliche Investitionen eröffnen. Die Investitionen werden finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbände zugutekommen und so einen Beitrag zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft im Bundesgebiet leisten. Der Bund beabsichtigt, dieses Sondervermögen, das bis zum Jahr 2018 Leistungen gewähren soll, mit insgesamt 3,5 Milliarden Euro auszustatten.
Frank Baranowski: „Wir müssen abwarten, wie die Zuweisung der Investitionen an die Kommunen erfolgt, aber ich gehe davon aus, dass die Handlungsfähigkeit der betroffenen Kommunen erhöht wird. Für eine strukturschwache Stadt wie Gelsenkirchen ist eine solche Hilfe besonders wichtig, denn wir können uns finanzschwache Kommunen gar nicht leisten – nicht, ohne auf Dauer Schaden zu nehmen. Denn es kommt gerade auf die Kommunen an. Dort leben die Menschen.“
Stadtkämmerer Dr. Georg Lunemann verbindet mit dem Investitionsprogramm die Erwartung, dass die Umsetzung ähnlich unkompliziert erfolgen kann wie das Konjunkturprogramm II im Jahr 2012.
Zuzu
Weiter: http://www.derwesten.de/staedte/gelsenk ... x379256015DerWesten am 01.03.2016 hat geschrieben:Stadtentwicklung
Barbara Hendricks spricht in Gelsenkirchen über Baupolitik
Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks (r.) spricht zum Thema Stadtentwicklung vor 150 Zuhörern. Neben ihr Dr. Klaus Haertel (SPD).Foto: Martin Möller
Gelsenkirchen. Als Grundlage für bessere Stadtentwicklung in Quartiere investieren. Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks im Bonni in Hassel zu Gast.
Das Stadtteilzentrum Hassel ist ein Leuchtturmprojekt der Stadtentwicklung in Hassel . Da lag es für die SPD und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) nahe, Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks genau hierhin einzuladen zu einem Fachgespräch „Integrierte Stadtentwicklung – Soziale Stadt“. Gekommen waren nicht nur zahlreiche Vertreter der Kommunalpolitik, sondern auch viele interessierte Bürger.
Interessant:
Stadtumbau in Rotthausen:
https://ratsinfo.gelsenkirchen.de/ratsi ... /93858.doc
Stadtumbau in der Neustadt:
https://ratsinfo.gelsenkirchen.de/ratsi ... /93861.doc
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https://ratsinfo.gelsenkirchen.de/ratsi ... /93858.doc
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Re: Entvölkerung und "Stadtumbau heute"
Wem die Stadt gehört ... ?