Sozialbetrug mit Schrottimmobilien?

[Fuchs]

Ein wirklich hervorragender (und lesenswerter) Artikel von Stefan Laurin aus dem blog "ruhrbarone" vom 10.10.2017, also "kurz vor" dieser WDR 5 - Übertragung:

https://www.ruhrbarone.de/gelsenkirchen ... ten/148155

[Emscherbruch]

Der Artikel von Laurin geht mir seit Tagen nicht aus dem Kopf.

Am 10.10.2017 gab OB Baranowski der WAZ ein Interview zu den Folgeproblemen der Zuwanderung für die Stadt - also unter anderem auch zum Thema dieses Freds.

https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q= ... B61mEE-gDN

Was mich gestern beim Zuhören der Diskussion im Consol-Theater sehr verwundert hat, ist die fatalistische Haltung der Beteiligten, man könne an vielen gesetzlichen Regelungen, so wie sie derzeit innerhalb der EU gelten, nichts ändern. Es funktioniere ja überall, so hieß es, nur hier bei uns irgendwie nicht. Nur einmal wurde kurz erwähnt, dass die Kommunen derzeit die Probleme zu lösen hätten, die aufgrund von Entscheidungen auf EU- und Bundesebene entstanden seien. Man wies darauf hin, dass der Bund und das Land helfen müssten (und meinte damit unter anderem mehr Steuer-Geld, mehr Steuer-Geld, und nochmals mehr Steuer-Geld, damit kommunale Angestellte immer mehr Aufgaben rund um die Versorgung und Verwaltung der Neubürger erfüllen können), aber die Bundesregierung nehme sich des Themas nicht an. – Die Bewältigung der Probleme also nur eine Frage der Höhe von Bürger-Abgaben an den Staat? Und vom Rest der Steuern die Schrottimmobilien aufkaufen, Kriminelle auszahlen und anschließend die Häuser abreißen, Parks anlegen?

Bleibt es dabei, weiter Briefe zu schreiben und alle paar Monate mal einen Staatssekretär am Telefon zu sprechen? Mehr Macht hat man als Stadtverwaltung nicht, wenn man sich im Gegensatz zu vielen anderen Akteuren an Recht und Gesetz hält? Dass einmal 100.000 Bürger aus den 30 betroffenen Kommunen unter Führung der Stadtverwaltungsspitzen vor dem Bundeskanzleramt erscheinen könnten, ist also undenkbar? Oder wäre das eher eine organisatorische und motivatorische kommunale Aufgabe?
Und wenn so eine Demonstration nichts bewirken sollte, wieso nicht mit den ausgebeuteten Südosteuropäern, die derzeit gezwungenermaßen in städtischen Notunterkünften hausen müssen, per Sonderzug zum HBF-Berlin fahren und mit ihnen einen Fußmarsch bis ins Kanzleramt machen? Das ist ein Katzensprung - das schaffen wir. - Kann man nicht machen? Doch! Kann man sehr wohl machen. Märsche mit Frauen und Kindern in vorderster Linie sind sehr öffentlichkeitswirksam. - Aber damit instrumentalisiere man ja die Menschen und ihre Not. Das dürfe man nicht. - Einspruch: Damit zeigt man die Menschen und ihre Not. Niemand kann dann mehr sagen, das hätte man nicht gewusst. Niemand kann dann noch behaupten, Gelsenkirchen, Duisburg und andere Städte seien immer nur am Jammern und sollten endlich mal was für die Wirtschaft tun, dann ginge es ihnen und ihren Einwohnern auch besser.

Die an der Diskussion im Consol-Theater beteiligte Autorin, die sich seit langer Zeit mit dem Thema Schrottimmobilien auseinandergesetzt hat (ein WDR-Radio-Feature von ihr ist über wdr5.de noch abrufbar und stellt das ganze Dilemma dar, in dem sich Duisburg und Gelsenkirchen befinden), erwähnte, dass die Kinder besonders unter der Situation litten. Die Eltern seien ja gerade wegen des Bildungssystems nach Deutschland gekommen, würde ihr immer wieder erzählt. Die Kleinen sollten es einmal besser haben. Wer könnte diesem Wunsch seine Berechtigung absprechen? Aber wie sieht die Situation aus?
Die Eltern - teilweise ohne Bildung und Analphabeten - wurden mit leeren Versprechungen von kriminellen Banden nach Deutschland gelockt und werden durch geschickte Interpretation unseres hoch gelobten Rechtssystems nun hier vor Ort ausgebeutet. Es vergehen ein paar Monate, dann wird ihr Wohnhaus dicht gemacht, eine Notunterkunft irgendwo anders in der Stadt wird neues zu Hause, der Schulplatz geht verloren, die Schulen sind überfüllt, können nicht flexibel neue Schüler aufnehmen, und die Verantwortung für den Lebensunterhalt einer ganzen Großfamilie liegt dann weitgehend bei der Stadt - also nicht beim Bund oder bei der EU, schon gar nicht bei den Heimatländern Bulgarien oder Rumänien.

Die zugezogenen Menschen sagen (das war eins der letzten Statements bei der gestrigen Sendung): Wir werden hier ganz sicher nie mehr weggehen! - Mit anderen Worten: Die Ausbeutung hier ist eher zu ertragen, als die Gesamtsituation in ihrer Heimat.

Die "Heimat" sind Staaten der EU, man vergisst es so schnell. Es sind Staaten, die sich gerade um die Einführung des Euros bewerben. Angeblich herrschen dort Gesellschaftsstrukturen, die voll kompatibel mit dem europäischen Gedanken sind und bei denen es nur eine Frage der Zeit sei, bis dort auch ein viel höheres Einkommensniveau existiere. Die klügsten Leute aus diesen Ländern würden in der EU ihre Fähigkeiten vervollkommnen, studieren, beste Abschlüsse machen und dann in ihre Heimat zurückkehren, um dort das immer geringer werdende Elend zu beseitigen - so sagte man. Große Unternehmen würden investieren (also z.B. wie Nokia von Bochum nach Rumänien ziehen, Subventionen abkassieren und nach wenigen Jahren wieder verschwinden). Blühende Landschaften entstünden. Ein Land, in dem (EU-subventionierte) Milch und (Bio-) Honig fließen. – Soweit die Theorie.

Nun zur Praxis. Viele Ärzte aus diesen Ländern sind schon länger hier; die Menschen mit bescheidener Schulbildung und ohne Sprachkenntnisse sind momentan dabei ins Deutschland des 21. Jahrhunderts einzureisen. So bekommen nun (irgendwie) alle ihre Bildung und ihre Ausbildung hier und können später zurückgehen und zu Hause helfen, nicht wahr? Derweil gibt es ja unzählige von auskömmlich bezahlten einfachen Tätigkeiten in Deutschland, die jeder sofort ausführen kann, damit er seinen Lebensunterhalt und den für seine Großfamilie verdient. Die Bergwerke. Die Stahlindustrie. Die Gießereien. Die Fabriken. – Ach, gibt es nicht mehr... - Dann so: Facharbeitermangel im Süden der Republik! Na, sollen sie eben etwas mit Industrie 4.0 oder Digitalisierung machen und dahin ziehen. Oder hier bleiben und Call-Center, Sicherheitsdienst, Logistik machen. In dieser Reihenfolge oder zwei Jobs davon parallel, dann könnte man überleben. Und aufm Bau geht immer was - cash auf die Hand. Ja, es werden auch Menschen zureisen, die nix mit Weiterbildung und bürgerlichem Dasein am Hut haben, aber ganz sicher nur ein paar. Gibbet ja überall. Kann man auch nix dran machen...

Die Realität wird sich wie immer der Theorie beugen. Vorwärts immer, rückwärts nimmer! Es wird auf jeden Fall gut werden, und es ist ja auch im Prizip alles super - woanders - das können wir schon mal festhalten.

Zurück zum Eigentlichen: Wie spielen die Blauen denn am Wochenende?

[Fuchs]

Zurück zum Eigentlichen: Wie spielen die Blauen denn am Wochenende?

Darüber können wir doch besser bei einem Pikkolöchen auf einem dieser alkoholgeschwängerten Feierabend-Märkte sprechen.

[Emscherbruch]

Darüber können wir doch besser bei einem Pikkolöchen auf einem dieser alkoholgeschwängerten Feierabend-Märkte sprechen.

Wenn der nächste auf dem Platz zwischen Bundeskanzleramt und Paul-Löbe-Haus stattfände, ich wäre dabei - auch mit Pikkolöchen, wenn es sein muss.

[Minchen]

Also, ich finde eine fatalistische Einstellung der ganzen Sache gegenüber durchaus gerechtfertigt. Klar, man kann täglich mit Riesenaufwand an der Sache dran bleiben, mit Personal und Zeit und Geld. Die Stadt hat ein neues Referat "Zuwanderung und Integration" eingerichtet, mit etwa 20 Mitarbeitern.
Letztlich kann man immer nur hinterhecheln. Es sind viele, richtig viele, und sie werden mehr, durch Zuzüge und Geburten. Unsere Grundschule ist jetzt vierzügig statt wie bisher dreizügig, und jede Klasse hat zwei Klassenlehrerinnen statt eine.

Und so eine Demo kann man gerne organisieren. Ich freue mich schon auf die Schlagzeilen am nächsten Tag!
"100.000 Rechte fordern Vertreibung der Roma - 30 Stadtoberhäupter machen sich mit dem Pack gemein - Politiker und Prominente fordern den Rücktritt der Bürgermeister - Kommt jetzt die Bundeskristallnacht?"

[Modellbahnhof]

Hallo zusammen,

Am Ende der Sendung wurde ja nach Lösungen gefragt. Leider aber erst am Ende und es kam somit nur ein Beitrag dazu.
Ich kam leider somit nicht mehr zu Wort.

Ich hätte gefragt, worum es bei der ganzen Sache eigentlich geht.

Um die Bewohner ? - Nein
Um die Immobilien ? - Nein
Weder noch,
es geht um das Einzige was in dieser Welt zählt:
Es geht ums Geld.

Der Mitarbeiter der Stadt sprach doch von einer “Verwertungskette“, wo diese Immobilien irgendwann enden würden - eben als solche Schrottimmobilien.
Und er nahm ein Wort in den Mund – am Ende eines Satzes –
Und dieses abgehackte Wort wurde nicht weiter gesponnen.
Das Wort hieß Finanzamt.

Ich weiß jetzt spinne ich vor mich her, aber:
Warum wird diesen Leuten nicht das Finanzamt auf den Hals gehetzt ?
Mir kann doch keiner glaubhaft versichern, daß diese Gelder alle ordentlich verbucht werden.
Man müsste die Geldeintreiber hopps nehmen und ihnen das Geld als illegale Einnahmen erst mal wegnehmen.
Wenn diese Geldeintreiber den Mietern keine Quittungen ausstellen, ist das erst mal “Drogengeld“.

In Italien gibt es per Gesetz für jede Kleinigkeit eine Quittung ( um dem Schwarzgeld Herr zu werden ). Warum gibt es das hier nicht ?

Mit freundlichen Grüßen
Oliver

[rumbalotte]

So hat man Al Capone verurteilen können, nicht wegen der ihm zugeschriebenen Mordaufträge und Eigentumsdelikte.

In Bezug auf Finanzamt sehe ich sowieso in diesem Bereich Schwarzgelder in GE ein enormes Verbesserungspotential. Hunderte von Kleinstläden , deren Scheitern von Vornherein klar ist, mehr Imbissbuden als Einwohner in bestimmten Gemengelagen, und und und. Aber die volle Energie wird yuf das Eintreiben von Kleinststeuerbeträgen gesetzt, bis zur Pfändung, z. B. bei der Hundesteuer, wie mir ein mit deren Eintreibung beschäftigter MA einer Stadt erzählte. Nicht dass ich deren Nichtbezahlung toleriere, nur hat dies auch mit Faulheit der Behörden zu tun. Hier ist der Säumige bekannt, die Mühle kann bis zur Kreuzigung und Vierteilung des Delinquenten ohne Probleme nach Schema F durchlaufen. Bei der Ermittlung von Schwarzgeldern ist Arbeit, persönliches Engagement, teilweise auch behördeninterner Widerstand zu befürchten, also wird es lieber nicht gemacht. Obwohl die Margen hier in einem einzigen Fall i.d.R. den Betrag eine säumigen Hundesteuer oder eines nicht 100 prozentig ausgefüllten Einkommensteuerbescheids eines normalen Durchschnittbürgers um dreistellige Faktoren überschreiten. So wird Staatsverdrossenheit generiert. Ein säumiger Kleinsteuerpflichtiger ist ja nicht sauer weil er gemahnt wird, sondern weil er belangt wird, während das offensichtliche geflissentlich ignoriert, teilweise gedeckt wird. Das ist mir allerdings auch unverständlich, ich frage mich immer wer alles davon profitiert.

Peter

[Emscherbruch]

Lesen oder hören: Deutschlandfunk, vom 11.11.2017.

Schrottimmobilien in Deutschland - Schwerer Kampf gegen verfallene Häuser

Verwahrlost und abbruchreif: Vor allem in vielen strukturschwachen Städten verschandeln sogenannte Schrottimmobilien das Stadtbild. Ein Problem, dem die klammen Kommunen nur mit Mühe beikommen. Aber es gibt auch neue und innovative Konzepte.

Von Catalina Schröder

"Wir stehen jetzt hier an einem sehr neuralgischen Punkt, wo Schrottimmobilien sich ballen auf der rechten Seite der Bochumer Straße, hier aus der Jahrhundertwende industriezeitliche Bebauung, die in den Erdgeschosslagen ehemals als Handwerk- und Einzelhandelslagen genutzt worden sind und in den oberen Geschossen halt Wohnungen. Und im hinteren Bereich lagen dann die Handwerksbetriebe - Bäckereien, Schustereien, Schreinereien - alles das hat sich hier entlang dieser Straße gezogen und das ist dann im Laufe der letzten 20, 30 Jahre dann eben brach gefallen."

Es ist ein warmer Hochsommertag, als Siegbert Panteleit durch die Bochumer Straße im Süden von Gelsenkirchen führt. Die Straße ist knapp zweieinhalb Kilometer lang. Sie verläuft vom Hauptbahnhof vorbei am Wissenschaftspark, in dem sich vor einigen Jahren Unternehmen und Forschungseinrichtungen angesiedelt haben, und endet in einem Wohnviertel. Drei- bis viergeschossige Häuser stehen Mauer an Mauer. Viele der Gebäude muten herrschaftlich an, sind mit Erkern und Stuck verziert. Manche Fassade ist denkmalgeschützt. Doch der Glanz ist längst verblasst: Die meisten Häuser stehen leer, Rollläden sind runtergelassen. Ausgeblichene Schilder erinnern an Kneipen und Geschäfte, die es hier früher einmal gab. Siegbert Panteleit soll im Auftrag der Stadt Gelsenkirchen dafür sorgen, dass hier wieder Leben einkehrt. Er ist ein sogenannter Quartiersmanager. Und der …

http://www.deutschlandfunk.de/schrottim ... _id=400414

[Pedder vonne Emscher]

Konnte man bis heute nicht bei WAZ/Funke lesen, aber bei Radio Emscher-Lippe:

http://www.radioemscherlippe.de/emscher ... c33e8.html

Edit: Habe es jetzt auch bei der WAZ entdeckt. In sattem Deutsch:

Prüfen entdecken Mängel in sechs Häusern

https://www.waz.de/staedte/gelsenkirche ... 85511.html

[rapor]

Datt iss bestimmt Gender, statt Prüfer oder Prüferin halt Prüfen.

[remutus]

Prüfen ist natürlich Mehrzahl von die Prüfe. Ihre Vorgestzte ist die Prüfessa.

[Minchen]

Heute mal wieder große Razzia wegen Schrottimmobilien und Sozialbetrug, u.a. an der Rotthauser und der Schwarzmühlenstraße.

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 35840.html

Gewerbsmäßiger Betrug zu Lasten der Städte. Ich bin sehr überrascht. Wer hätte je so etwas für möglich gehalten.

Interessant aber die Zahlen: 7000 neue Bulgaren und Rumänen in Gelsenkirchen, ebenfalls 7000 "Flüchtlinge" aus Syrien, Irak etc. 14000 Neue!

Das macht aber nichts, denn Deutschland ist ja reich, also sind auch die Kommunen reich.

Aus dem Artikel:
Oberbürgermeister wie Gelsenkirchens Frank Baranowski (SPD) fühlen sich von Land und Bund im Umgang mit dem Zuwandererstrom vom Balkan und aus den Bürgerkriegsgebieten in der Levante allein gelassen. Von den 430 Millionen Euro, die Berlin den NRW-Kommunen für die Eingliederung der Migranten zugewiesen hat, gibt die jetzige schwarz-gelbe Landesregierung nur ein Viertel an die Kommunen weiter, in Flüchtlings-Hot-Spot Gelsenkirchen landen gerade Mal 1,5 Millionen Euro.

[Benzin-Depot]

Interessant aber die Zahlen: 7000 neue Bulgaren und Rumänen in Gelsenkirchen, ebenfalls 7000 "Flüchtlinge" aus Syrien, Irak etc. 14000 Neue!

und das in nur 4 Jahren. Wenn man jetzt noch die Zuwanderer der letzten 80 Jahre hinzurechnet...

Interessant auch, dass Du das Wort Flüchtlinge - im Gegensatz zur Schreibweise in dem Artikel - so nett in Anführungszeichen setzt.

Kannst Du Dir so wenig vorstellen, dass es Menschen gibt, die ihre Heimat verließen, weil sie dort den Krieg hautnah miterlebt haben und anschließend unter vielen Entbehrungen und menschenunwürdigen Bedingungen den langen Weg, bis hin zu uns, auf sich genommen haben?

Woher rührt diese starke Abneigung, dass Du bei jeder sich bietenden Gelegenheit versuchst, alle diese Menschen hier in ein schlechtes Licht zu rücken?

Ich versuche das nur zu verstehen.

[brucki]

Interessant aber die Zahlen: 7000 neue Bulgaren und Rumänen in Gelsenkirchen, ebenfalls 7000 "Flüchtlinge" aus Syrien, Irak etc. 14000 Neue!

Bei den Präventiosratssitzungen in Ückendorf wir seit Längerem berichtet, dass pro Jahr ca. 3000 Menschen aus Südosteuropa nach GE kommen, aber genauso viele GE aber auch wieder verlassen.

In dem Artikel steht m. E. auch gar nicht, dass sich die 7000 + 7000 auf GE beziehen.

[Minchen]

Doch, brucki, lt. Text bezieht sich das ausschließlich auf GE.

Gelsenkirchen hat inzwischen nach eigenen Angaben 30 Schrottimmobilien zugemacht oder aufgekauft.
…
Die einstige Montanhochburg ächzt massiv unter dem Zuwandererstrom: Gut 7000 Rumänen und Bulgaren sind seit 2014 aus den heimischen Elendsvierteln eingewandert….
Hinzu kommen nochmals 7000 Flüchtlinge aus dem Irak, Syrien und anderswo – weitaus mehr, als der Verteilerschlüssel zulässt....Damit steht die Stadt beileibe nicht alleine da, ... So wanderten viele von ihnen aus Ostdeutschland und Bayern in die vergleichsweise billigen Ruhrstädte....